Clubabend - Frankreich nach den Wahlen - das politische System im Umbruch

Zu Gast:

Günther Nonnenmacher
Frankreich-Experte
Foto: F.A.Z./Pilar


Moderation

Werner D´Inka
Präsident des FPC
Mitherausgeber der FAZ
Foto: Rainer Rüffer

Wie geht es innenpolitisch in unserem Nachbarland weiter, nachdem Emmanuel Macron als bekennender Europäer zum Präsidenten gewählt worden ist? Günther Nonnenmacher, intimer Kenner Frankreichs, gab während des Gesprächs mit FPC-Präsidenten Werner D´Inka Macron eine realistische Chance, sofern es ihm gelänge, in dem Land etwas zu bewegen. Für die Entwicklung der Wirtschaft und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit sah er als entscheidenden Punkt die Initiierung einer „Reindustrialisierung“ mit neuen Technologien an. Mit Fortschritten auf diesem Gebiet könne er der „Arbeiter und Arbeitslosenpartei“ Front National das Wasser abgraben. Scheitere allerdings Macron auf ganzer Linie, befürchtete Nonnenmacher für die nächsten Wahlen einen Sieg der FN.

Vor dem neuen Präsidenten stehe jedoch nach den Parlamentswahlen im Juni als nächste Aufgabe an, eine regierungsfähige Mehrheit zu finden. Dass Macron 289 Sitze und damit die Mehrheit mit seiner Bewegung „La République en Marche“ aus eigenen Kräften schaffen könnte, wollte Nonnenmacher nahezu ausschließen. Insofern werde er sich Koalitionspartner suchen oder gar mit wechselnden Mehrheiten regieren müssen. Reformen in Frankreich anzupacken, sei extrem schwierig, da die Franzosen ausgeprägte „Besitzstandswahrer“ seien. Auch wenn die Franzosen real nicht weniger arbeiteten als die Deutschen, könne ein Politiker kaum die offiziellen Dogmen der 35-Stunden-Woche oder die Rente mit 62 in Frage stellen.Als eine wichtige Kraft die Macron möglicherweise unterstützen könnte, nannte Nonnenmacher die gemäßigte Gewerkschaft CFDT. Er ließ keinen Zweifel daran, dass die notwendigen Reformen nicht innerhalb von fünf Jahren zu bewältigen und damit die politische Zerklüftung Frankreichs zu beheben sei. Für die Bevölkerung sei es entscheidend wahrzunehmen, dass real etwas für sie getan werde und die Regierung nicht nur leere Versprechungen abgebe. Dies traute Nonnenmacher dem neuen Präsidenten auch zu.

 

Text: Nikolaus Münster

Fotos: Barbara Walzer